Von der Erfindung bis zur Lizenzierung – 7 Fragen an unsere Patentreferentin

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„Es gibt Momente, in denen der Puls ein wenig steigt“, so beschreibt Johanna Winter-Robl, Patentrechtsreferentin bei Kermi, die Herausforderungen ihres Arbeitsalltags. Im folgenden Interview erklärt Johanna Winter-Robl uns Allgemeines rund um das Thema Patentrecht bei Kermi und welche Aufgaben sie in Ihrer Tätigkeit als Patentreferentin am meisten schätzt.

Hallo Frau Winter-Robl, was genau sind Patente und warum sind sie so wichtig für unser Unternehmen?

Johanna Winter-Robl: Ein Patent ist ein technisches Schutzrecht für eine Erfindung. Mit einem Patent hat der Inhaber eine Monopolstellung und ist berechtigt, anderen die Nutzung seiner Erfindung zu untersagen. Das heißt, die Nachahmung beziehungsweise der Nachbau kann nur vom Inhaber des Patents genehmigt werden. Kurz gesagt: Patente sind Schutzzertifikate für eine niedergeschriebene technische Erfindung, die vorher ein gesetzlich vorgeschriebenes Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen müssen. Bei Kermi haben Erfindungen und Entwicklungen einen hohen Stellenwert, weshalb natürlich der Schutz dieser Erfindungen ebenso wichtig ist.

Was kann alles patentiert werden?

Johanna Winter-Robl: Einiges kann patentiert werden, aber bei weitem nicht alles. Dafür müssen die wichtigsten Kriterien eines Patents vorliegen: Es muss technisch sein. Es muss absolut neu sein. Es muss gewerblich anwendbar und erfinderisch sein. Das heißt, es darf nicht naheliegend für einen Durchschnittsfachmann sein. Beispielsweise kann die Kombination von zwei technischen Gegenständen nicht als eine Erfindung betrachtet werden, und somit ist in diesem Fall keine Patentierung möglich.

Also handelt es sich bei Patentierungen nur um tatsächliche Erfindungen oder auch um wissenschaftliche Entdeckungen?

Johanna Winter-Robl: Wie bereits angedeutet, sprechen wir hier von wirklichen Erfindungen. Grundsätzlich kann also jede Art von technischer Erfindung patentiert werden, wenn die genannten Kriterien erfüllt sind. Anders ist es beim Design. Hier muss es sich um eine Formenschöpfung handeln. Folglich sind die Unterschiede bei einer Aneinanderreihung von ähnlichen Mustern maßgebend. Beispielsweise kann bei einem ovalen im Vergleich zu einem kreisrunden Rohr bei unseren Heizkörpern von einer Neuheit gesprochen werden.

Wann liegt eine Patentverletzung vor? Gibt es ein Produkt im Kermi Sortiment, das gerne kopiert wird?

Johanna Winter-Robl: Bei unseren Heizkörpern kommt das tatsächlich öfter vor. In diesem Bereich gibt es viele Nachahmer. Durch das Patent ist es jedoch möglich, entgegen zu wirken. Wenn beispielsweise technische Aspekte verletzt werden, kann das ganz genau eruiert werden. Beim Design jedoch gestaltet sich das schwieriger, da hier verschiedene Aspekte eine Rolle spielen. Trotzdem kann auch hier konsequent gehandelt werden, wenn eine Designverletzung vorliegt. Auch international stehen wir natürlich unter großer Beobachtung. So ist nun mal der Wettbewerb.

Wie läuft die Erteilung von Patenten ab? Und wo befindet sich das Patentamt?

Johanna Winter-Robl: Sowohl das Deutsche als auch das Europäische Patent- und Markenamt haben ihren Hauptsitz in München. Unser Fokus liegt auf europäischer bzw. internationaler Ebene, da das Patentrecht mittlerweile weltweit sehr ähnlich ist. In der Regel dauert dann das Patenterteilungsverfahren in Deutschland mindestens fünf Jahre. Zu Beginn eines Erteilungsverfahrens steht immer die Anmeldung der Erfindung. Durch eine Patentanmeldung wird ein Prüfungsverfahren im jeweiligen Amt eingeleitet. Im Laufe dieses Verfahrens gibt es drei Möglichkeiten. Entweder wird die Erfindung zurückgewiesen, teilweise zurückgewiesen oder erteilt. Letzteres führt zu einer Publikation des erteilten Patents. Ab diesem Zeitpunkt kann von Dritten begründeter Einspruch eingelegt werden. Ist dies nicht der Fall ist das Patent gültig. Ab dem Tag der Patentanmeldung gilt in Deutschland der Patentschutz von 20 Jahren.

Johanna Winter-Robl, Patentreferentin bei Kermi im Interview über die Herausforderungen ihres Arbeitsalltages.

Wie kann man sich den Arbeitsalltag einer Patentreferentin bei Kermi vorstellen?

Johanna Winter-Robl: Meinen Arbeitsalltag würde ich als absolut spannend und abwechslungsreich bezeichnen. Zu meinen Kernaufgaben gehören beispielsweise die Wettbewerbsbeobachtung sowie die Erweiterung unserer unternehmenseigenen Designdatenbank. Durch eine Besonderheit im EU-Designrecht existiert das nicht-registrierte EU-Muster, bei dem eine Veröffentlichung reicht, um einen dreijährigen Schutz zu erhalten. Diese Form wird in keiner amtlichen Datenbank festgehalten, weswegen die eigene Recherche einen wichtigen Baustein meiner Arbeit ausmacht. Zudem haben wir bei Kermi auch sehr viele Marken, welche natürlich auch überwacht werden müssen. Meine Aufgaben in meinem Arbeitsalltag beinhalten auch viele Routineaufgaben, die mir einen strukturierten Tagesablauf ermöglichen. Aber natürlich bestätigt die Ausnahme die Regel. 😉

Was schätzen Sie an Ihrer Arbeit am meisten? Gibt es einen bestimmten Grund weswegen Sie diesen Job gewählt haben?

Johanna Winter-Robl: Seit 1998 arbeite ich bei Kermi. Davor war ich in zwei Kanzleien in München tätig. Nach meiner Ausbildung zur Patentfachangestellten habe ich anschließend gewerblicher Rechtsschutz studiert. An meiner Arbeit bei Kermi faszinieren mich vor allem zwei Dinge: der technische und der rechtliche Aspekt. Meine Arbeit gestaltet sich so absolut abwechslungsreich und vielfältig, was ich besonders schätze. Wer in seinem Beruf wirklich gut sein will, benötigt natürlich auch persönliches Interesse und den Ehrgeiz, sich ständig weiteren Herausforderungen zu stellen. Eine meiner größten Herausforderungen in den letzten Monaten ist das Studium zur Rechtswirtin, welches ich neben dem Arbeitsalltag absolviere. Ich bin einfach der Meinung, dass man nie ausgelernt hat.

Vielen Dank für das Gespräch, Frau Winter-Robl.

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